Vorschläge über Justizreform werden analysiert

26/06/2003 - 10h44

Brasília, 26.6.2003 (Agência Brasil - ABr) - Der Mitarbeiter des brasilianischen Justizministeriums, Sérgio Renault, erklärt heute in der Bundesabgeordnetenkammer die Vorschläge der Regierung über die Reform der Justiz, u.a. den polemischen Aussenkontrollemechanismus der Justiz. Ein Organ mit der Beteiligung von Richter, Vertreter der Staatsanwaltschaft und der Gesellschaft soll dafür errichtet werden.

Laut ihm sei ein Sekretariat im Mai eröffnet worden, das Vorschläge über die Reform der Justiz sammelt. Erfolgreiche Projekte werden vom Sekretariat auch analysiert wie z.B. das Informatikprojekt vom Justizgericht von Rio de Janeiro, wodurch Berufungen die Richter innerhalb von 72 Stunden erreichen gegen bis 4 Jahre in São Paulo.

Der Gesetzentwurf über die Reform der Justiz wird im Nationalkongress schon seit 12 Jahren bearbeitet. (MNJ)